Was sollten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten?
§ RECHTLICHER HINWEIS
Dieses Material wird nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt und sollte nicht als Rechtsberatung betrachtet werden oder als solche gelten. Diese Informationen werden ausschließlich zu Bildungszwecken bereitgestellt. Bitte beachten Sie, dass die bereitgestellten Informationen weder als Ersatz für eine professionelle Rechtsberatung angesehen werden können, noch ein Anwalt-Mandanten-Verhältnis begründen.
Gemäß unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen bietet DIPUENTES keine Rechtsberatung oder Vorschläge für Ihre Website oder Ihr Unternehmen. Wenden Sie sich an einen Anwalt, wenn Sie Fragen zu Ihrem Fall haben.
Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dir und deinen Nutzern und legen rechtsverbindlich fest, wie dein Produkt, deine Dienstleistung oder dein Inhalt genutzt werden darf.
Sie sind wichtig, um deine Inhalte aus urheberrechtlicher Sicht zu schützen und dich vor möglichen Haftungsansprüchen zu bewahren. Allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten in der Regel Urheberrechtsklauseln, Haftungsausschlüsse und Verkaufsbedingungen, ermöglichen es dir, das geltende Recht festzulegen, und enthalten verbindliche Verbraucherschutzklauseln und vieles mehr.
Da die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine rechtsverbindliche Vereinbarung sind, ist es nicht nur wichtig, dass sie vorhanden sind, sondern auch, dass sie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Das bedeutet, dass das Dokument auf dem neuesten Stand aller geltenden Vorschriften sein muss, präzise, sichtbar und leicht verständlich, damit die Nutzer/innen es leicht sehen und ihm zustimmen können.
Die »zustimmende Handlung« sollte auf eindeutige Weise erfolgen (z. B. durch Anklicken eines Kontrollkästchens mit einem sichtbaren Link zum Dokument, bevor ein Konto erstellt oder der Dienst genutzt werden kann).
Auch wenn der vollständige Inhalt je nach den Besonderheiten deines Unternehmens variieren kann, sollten die allgemeinen Geschäftsbedingungen zumindest Folgendes enthalten:
- Identifizierung des Unternehmens
- Beschreibung des Dienstes, den deine Website/App anbietet
- Informationen über Risikoverteilung, Haftung und Haftungsausschlüsse
- Informationen zur Gewährleistung/Garantie (falls zutreffend)
- Das Bestehen eines Widerrufsrechts (falls zutreffend)
- Sicherheitsinformationen, einschließlich Anweisungen zur ordnungsgemäßen Verwendung (falls zutreffend)
- Bedingungen für die Lieferung des Produkts/der Dienstleistung (falls zutreffend)
- Nutzungsrechte (falls zutreffend)
- Nutzungs-/Kaufbedingungen (z. B. Altersanforderungen, ortsbezogene Einschränkungen)
- Rückerstattungsbedingungen/Umtausch/Kündigung des Dienstes und zugehörige Informationen
- Informationen zu den Zahlungsmodalitäten
- Alle weiteren anwendbaren Bedingungen
☝️ Hinweis zu AGB-Vorlagen
Eine der Fragen, die uns immer wieder gestellt wird, lautet: »Kann ich einfach eine Vorlage für Geschäftsbedingungen verwenden?«. So einfach sie auch erscheinen mögen, die AGB sind für unglaublich komplexe und sehr spezifische Szenarien gedacht. Da es sich bei jedem AGB-Dokument um einen rechtsverbindlichen Vertrag handelt, der dich, den Unternehmer, schützen soll, ist es von entscheidender Bedeutung, dass das Dokument zu deinen spezifischen Geschäftsprozessen und -modellen passt und mit den verschiedenen Gesetzen, auf die es Bezug nimmt, auf dem neuesten Stand bleibt.
Vorlagen können dies nicht leisten, deshalb raten wir dir dringend davon ab, Vorlagen zu verwenden.